Veranstalter
ACATRAIN e.V.
(Verein für Weiterbildung an der TU Bergakademie Freiberg)
Prof. Dr. Ronny Hauck
Lehrstuhl für Zivilrecht, insbesondere Innovations- und Technikrecht
Die Teilnahmebescheinigung kann der zuständigen Rechtsanwaltskammer zur Prüfung der Anerkennung als Pflichtfortbildung gemäß § 15 FAO vorgelegt werden.
Verbindliche Anmeldung
Wir bitten Sie bis zum 14. Juni 2024 um Anmeldung per E-Mail/Anmeldekarte. Sie erhalten umgehend eine Bestätigung. Spätere Anmeldungen können leider nicht berücksichtigt werden.
Teilnahmegebühr
Die Teilnahmegebühr beläuft sich für die Teilnehmer auf 180 € und ist vor der Veranstaltung (bis spätestens 21. Juni 2024) auf das unten angeführte Konto
zu überweisen. In der Gebühr sind Tagungsmaterialien, Getränke sowie ein kleiner Mittagsimbiss enthalten. Bei Nichterscheinen kann die Gebühr nicht erstattet werden.
Bankverbindung
ACATRAIN e.V.: IBAN DE 91 8705 2000 3115 0091 26 (Sparkasse Mittelsachsen) Verwendungszweck: Name des Teilnehmers + 38. Freiberger Seminar Gewerblicher Rechtsschutz
Programm
9:00 Uhr Grußwort (angefragt)
Dr. Andreas Handschuh
Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft, Kunst und Tourismus, Dresden
Begrüßung
Prof. Dr. Ronny Hauck
Lehrstuhl für Zivilrecht, insbesondere Innovations- und Technikrecht, TU Bergakademie Freiberg
9:15 Uhr „Aktuelle Rechtsprechung des BPatG und erste Erfahrungen mit § 83 Abs. 1 PatG nF“
Thomas Voit
Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht, München
Diskussion
10:15 Uhr Kaffeepause
10:30 Uhr „Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht – erste praktische Erfahrungen“
Dipl.-Phys. Dr. Gunnar Baumgärtel
Patentanwalt, European Patent and Trademark Attorney Maikowski & Ninnemann Patentanwälte Partnerschaft mbB, Berlin
Diskussion
11:30 Uhr „Die Durchsetzung abgelaufener Patente – Schadensersatz bei Patentverletzung nach BGH 'Polsterumarbeitungsmaschine'“
Dr. Martin Wintermeier
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, UPC Representative TWAINSCORE Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB, München
Diskussion
12:30 Uhr Mittagspause
13:30 Uhr „Internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht bei Verletzung von Unionsmarken und -designs“
Prof. Dr. Dr. h.c. Annette Kur
Wissenschaftliche Referentin am Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb, München
Diskussion
14:30 Uhr „Aktuelles aus den Markenverfahren beim DPMA – Metaverse, Widerspruchsrichtlinie etc.“
Dr. Senta Bingener
Leitende Regierungsdirektorin, Teamleiterin im Markenbereich des Deutschen Patent- und Markenamts, München
Diskussion
15:30 Uhr Kaffee und Verabschiedung
