Patentrecherche

Die zentrale Rolle bei der Beurteilung der Patentierbarkeit einer Erfindung spielen die Neuheit, eine ausreichende erfinderische Leistung und die gewerbliche Anwendbarkeit.

Für eine Erste Einschätzung der Neuheit empfiehlt sich die Recherche in der einschlägigen Fachliteratur und darüber hinaus in einer Patentdatenbank. Folgende Patentdatenbanken sind frei verfügbar:

  • DEPATISNET: Patentrecherche des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA)
  • ESPACENET: Patentrecherche des Europäischen Patentregisters
  • PATENTSCOPE: Patentrecherche der World Intellectual Property Organization (WIPO)

Neben der Fachliteratur und der Eigenrecherche in einer Patentdatenbank bilden Patentinformationszentren (PIZ) eine weitere Möglichkeit zur Patentrecherche und Beratung. Es ist Aufgabe der Patentinformation, unter Anwendung geeigneter Mittel und Methoden Informationen insbesondere aus Patentschriften zu erfassen, zu speichern, zu recherchieren und zu bewerten. Patentschriften sind von nationalen und internationalen Patentämtern veröffentlichte Dokumente, die vorschriftsgemäße Informationen über Erfindungen enthalten, für die ein Patent angestrebt bzw. erteilt wurde. Die Patentinformationszentren  sowie die Auslegehallen des Deutschen Patent- und Markenamts in München und Berlin (DPMA) bieten beste Voraussetzungen für den Zugriff auf nationale und internationale Datenbanken und den umfangreichen Bestand an gewerblichen Schutzrechten.

Die PIZ der TU Dresden und der TU Chemnitz sind für Erfinder der TU Bergakademie Freiberg der geeignete Anlaufpunkt bei der Recherche für Forschungs- und Entwicklungsarbeiten, aber auch für geplante Erfindungen. Es bestehen Möglichkeiten zur kostenfreien Eigenrecherche sowie zur entgeltlichen Auftragsrecherche.