Erfindungsmeldung

Alle Erfindungen, die entweder aus der dem Arbeitnehmer an der Hochschule obliegenden Tätigkeit entstanden sind oder maßgeblich auf Erfahrungen oder Arbeiten der Hochschule beruhen, sind Diensterfindungen. Dazu zählen bei Wissenschaftlern insbesondere auch die Ergebnisse der Forschung unabhängig davon, ob diese Erfindungen aus hochschulinterner Forschungstätigkeit, Drittmittelforschungsprojekten, Forschungsförderprojekten oder sonstigen dienstlichen Verpflichtungen oder Aktivitäten resultieren. Ausgenommen sind Gastwissenschaftler, Studenten und Stipendiaten der TU Bergakademie Freiberg. Sie sind – soweit sie nicht zusätzlich bei der Hochschule angestellt sind (z. B. als wissenschaftliche Hilfskraft) – weiterhin freie Erfinder.

Der Mitarbeiter, der eine Diensterfindung gemacht hat, ist verpflichtet, diese nach ihrer Entstehung und Fertigstellung unverzüglich der Hochschule, hier dem Dezernat Studium und Forschung mittels Erfindungsmeldung/ Erfindungsanzeige zu melden. 

Zur Meldung entstandener Erfindungen sind folgende Rundschreiben zu beachten: