Ausgangssituation für das Projekt

Die Verfügbarkeit einer bedarfsgerechten öffentlichen Infrastruktur gilt als eine wesentliche Voraussetzung für unternehmerische Entwicklung und soziale Mobilität. Gleichzeitig bildet sie die Grundlage für die erfolgreiche Integration und Konvergenz von Wirtschaftsräumen. Gerade in vormals peripheren Regionen wie dem sächsisch-polnischen Grenzraum steht dem transformationsbedingt hohen Bedarf zur Entwicklung der öffentlichen Infrastruktur oftmals ein nur sehr geringer Spielraum der öffentlichen Haushalte zur Bewältigung der notwendigen Anpassungsmaßnahmen gegenüber.

Insbesondere der Mangel an erforderlichen Investitionsmitteln stellt hier eine wesentliche Barriere dar. Im Freistaat Sachsen dürfte sich dieser Mangel in den kommenden Jahren verstärken, da sich die für Investitionsfördermaßnahmen zur Verfügung stehenden Mittel des Landes bis zum Jahr 2013 um 22,3 % (2010 = 100 %) reduzieren werden. Dieser Mittelrückgang ist u. a. Begründet durch die Reduzierung investiver Zuweisungen des Bundes und der Europäischen Union. Da der überwiegende Teil der Investitionsausgaben des Freistaates Sachsen für Zuwendungen im kommunalen Bereich zur Förderung des infrastrukturellen Ausbaus und für Maßnahmen der Wirtschaftsförderung verwendet wird, schlagen sich einnahmeseitige Einbußen besonders in diesen Bereichen nieder.

In Polen blieb in den letzten Jahren die Anzahl der tatsächlich umgesetzten Infrastrukturprojekte trotz des vermehrten Einsatzes von EU-Investitionsmitteln hinter der Zahl der ursprünglich geplanten Projekte zurück. Ursache hierfür war die noch zu geringe Erfahrung im Umgang mit Beschaffungsprozessen in der öffentlichen Verwaltung. Zudem flossen öffentliche Investitionen in der jüngeren Vergangenheit in erster Linie in überregionale Infrastrukturprojekte wie z.B. der Erneuerung des Autobahnnetzes. Während diese höhere Wachstumsraten als die „alten“ Mitgliedsstaaten aufweisen, liegt der Ausstattungsgrad mit Infrastruktur noch unter dem EU-Durchschnitt.

Der Bedarf an dem Ausbau einer bedarfsgerechten Infrastruktur bildet auch einen wesentlichen Schwerpunkt bei der Festlegung der Prioritäten in den operationellen Programmen der Europäischen Union für den hier betrachten Grenzraum von Sachsen und Polen. Demnach kann ein Bedarf an Investitionen in folgenden Bereichen festgestellt werden:

  • kommunale Straßen und grenzüberschreitende Verbindungen,
  • öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV),
  • soziale Infrastruktur (insbes. Krankenhäuser),
  • IT-Infrastruktur, Breitband-Netze,
  • Forschungsinfrastruktur und
  • Strukturen zur grenzübergreifenden Wirtschaftsförderung.