Anwendung des PPP-Konzeptes im Grenzraum

In der Region des sächsisch-polnischen Grenzraums zeigt sich, dass bislang nahezu keine Erfahrung mit dem PPP-Konzept vorhanden ist. Die Gebietskörperschaften sehen sich nicht ausreichend gewappnet für die Organisation und Durchführung von PPP-Projekten sehen und es besteht ein hoher Bedarf an Informationen über die Einsatzmöglichkeiten des Konzeptes.

In der Grenzregion besteht ein hohes Potenzial für die grenzübergreifende Bereitstellung und Nutzung öffentlicher Infrastruktur. So werden aufgrund der hoheitlichen Trennung Infrastruktureinrichtungen (bspw. kommunale Abwasserentsorgung, Einrichtungen des Gesundheitswesens etc.) innerhalb eines grenzüberschreitenden Einzugsgebiets mehrfach bereitgestellt, obwohl eine gemeinsame Nutzung einer einzelnen Einrichtung in beiden Hoheitsgebieten möglich wäre. Dies birgt für beide Seiten die Chance, langfristig Kosten zu sparen und gleichzeitig die Integration des Grenzraums zu vertiefen. Insbesondere in diesem Bereich der grenzübergreifenden Infrastrukturbereitstellung könnte die Umsetzung von Infrastrukturvorhaben mittels Public-Private Partnerships erleichtert werden, indem der private Partner eine Mittlerfunktion zwischen den Verwaltungsinstitutionen auf der deutschen und polnischen Seite übernimmt.