Aktualisierte Rektoranweisung auf Grund der neuen SächsCoronaNotVO vom 24. November

Sehr geehrte Studierende und Beschäftigte der TU Bergakademie Freiberg,

auch wenn wir das Wintersemester 2021/2022 in einem weitgehend normalen Präsenzbetrieb durchführen wollten, zwingt uns die derzeitige Pandemielage in Sachsen zu weiteren Maßnahmen zur Kontaktbeschränkung und Reduzierung des Infektionsrisikos.

I. Lehre

Der Senat der TU Bergakademie Freiberg hat deshalb in seiner Sitzung am 23. November 2021 für die Lehre an der Universität auf Vorschlag des Rektorats und Empfehlungen der Vertreter des Studentenrates beschlossen, dass bis auf Weiteres:

  1. Die vorlesungsfreie Zeit zum Jahreswechsel wird auf den Zeitraum 20. Dezember 2021 bis 9. Januar 2022 festgelegt. Damit entsteht eine Pause von drei vollen Wochen. Die Regelungen zur Betriebsruhe sind hiervon nicht betroffen.

  2. Lehrveranstaltungen, in denen auf Grund der über OPAL angemeldeten Teilnehmerzahl ein Abstand zwischen den anwesenden Personen von 1,50 m im vorgesehenen Veranstaltungsraum nicht eingehalten werden kann, sind als Online-Veranstaltung anzubieten. Sie können in Teilpräsenz angeboten werden, wenn sichergestellt ist, dass zusätzlich zur Präsenzveranstaltung eine Teilnahme online ermöglicht wird (hybrides Format). Das Veröffentlichen von Skripten oder Vortragsfolien genügt nicht den Anforderungen einer vollständigen Lehreinheit. Im Übrigen gelten die Mindestanforderungen an Abstand, Handhygiene, Lüften und Maskenpflicht sowie 3G-Anforderung.

  3. Lehrveranstaltungen, in denen der Abstand zwischen den Personen von 1,50 m eingehalten werden kann, sollen in Präsenz stattfinden. Die Lehrenden werden gebeten, gleichzeitig zur Präsenzveranstaltung eine Teilnahme online zu ermöglichen (hybrides Format). Im Übrigen gelten die Mindestanforderungen an Abstand, Handhygiene, Lüften und Maskenpflicht sowie 3G-Anforderung.

  4. In allen Lehrveranstaltungen gilt, dass alle Teilnehmer – auch die Lehrenden – einen 3G-Nachweis mit sich führen. Werden Impf- oder Genesenenstatus durch einen Testnachweis ersetzt, darf der Test nicht älter als 24 Stunden sein. Die Nachweise sollen von den Lehrenden zu Beginn der Veranstaltung kontrolliert werden. Es werden nur Nachweise anerkannt, die von einer deutschen Behörde, einem behördlich anerkanntem Testzentrum oder einem in Deutschland niedergelassenen Arzt ausgestellt oder bestätigt sind. Bei Verstoß gegen die 3G-Anforderung ist ein Ortsverweis zu erteilen und der Name der betroffenen Person an das Rektorat (Prorektorin Bildung) zu melden.

  5. In allen Lehrveranstaltungen (ausgenommen es gelten andere Arbeitsschutzregeln in Laboren und technischen Anlagen o.ä.) sind Mund-Nasen-Schutzmasken entsprechend FFP2-Standard korrekt zu tragen, andere Masken, insbesondere sogenannte medizinische Masken, genügen nicht. Ausgenommen sind die Lehrenden während ihres Vortrags.

  6. Laborpraktika und andere Praktika sowie Exkursionen und Übungen sollen in Präsenz unter Einhaltung der bestehenden Hygienekonzepte stattfinden. Es gelten die Mindestanforderungen an Abstand, Handhygiene, Lüften und Maskenpflicht sowie 3G-Anforderung.

II. Ausführungsbestimmungen zum IfSG und zur SächsCoronaNotVO

  1. Arbeitgeber und Beschäftigte dürfen Arbeitsstätten, in denen physische Kontakte von Arbeitgebern und Beschäftigten untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können, nur betreten und Arbeitgeber dürfen Transporte von mehreren Beschäftigten zur Arbeitsstätte oder von der Arbeitsstätte nur durchführen, wenn sie geimpfte Personen, genesene Personen oder getestete Personen im Sinne des § 2 Nr. 2, Nr. 4 oder Nr. 6 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom 8. Mai 2021 (BAnz AT 08.05.2021 V1) sind und einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Testnachweis im Sinne des § 2 Nr.3, Nr.5 oder Nr. 7 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung vom 8. Mai 2021 (BAnz AT 08.05.2021 V1) mit sich führen, zur Kontrolle verfügbar halten oder bei dem Arbeitgeber hinterlegt haben.

    Das gilt für das gesamte Universitätsgelände einschließlich der Gebäude der Universität und für alle Mitglieder der Universität unabhängig von ihrem Beschäftigtenstatus.

  2. Abweichend von 1. ist Arbeitgebern und Beschäftigten ein Betreten der Arbeitsstätte erlaubt, um

    1. unmittelbar vor der Arbeitsaufnahme ein Testangebot des Arbeitgebers zur Erlangung eines Nachweises im Sinne des § 4 Absatz 1 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 25. Juni 2021 (BAnz AT 28.06.2021 V1), die durch Artikel 1 der Verordnung vom 6. September 2021 (BAnz AT 09.09.2021 V1) geändert worden ist, wahrzunehmen oder
    2. ein Impfangebot des Arbeitgebers wahrzunehmen.

      Ein universitätsnahes Testzentrum befindet sich in der Neuen Mensa des Studentenwerks Freiberg. Ein weiteres universitätsnahes Testzentrum befindet sich am Obermarkt im Städtischen Festsaal.

  3. Alle Arbeitgeber sowie die Leitungen sind verpflichtet, die Einhaltung der vorgenannten Verpflichtungen durch Nachweiskontrollen täglich zu überwachen und regelmäßig zu dokumentieren.

    Die Nachweiskontrollen sollen möglichst arbeitsstättennah durchgeführt und dokumentiert werden. Auch wenn Universitätsmitglieder verpflichtet sind, vor Betreten des Universitätsgeländes oder von Universitätsgebäuden einen 3G-Nachweis zu haben, kann die Kontrolle später im Verlauf des Tages erfolgen. Hierzu ist eine Konkretisierung durch eine zwischen Personalrat und Rektorat besprochene Handreichung der Personalabteilung an die Dekanate und Institute bzw. zentralen Einrichtungen erfolgt. Ab sofort ist die Nachweiskontrolle flächendeckend und kontinuierlich durchzuführen. Sofern Beschäftigte dem zustimmen, können zur Erleichterung der Nachweiskontrolle und Nachweisführung der jeweilige Geimpft- oder Genesenenstatus durch die kontrollberechtigte Einheit erfasst und gespeichert werden.

  4. Das Vorliegen einer der 3G-Voraussetzungen muss nachweisbar sein, d.h. entsprechende Belege müssen mitgeführt werden oder unverzüglich vorgelegt werden können. Hausdirektoren, von der Universitätsleitung beauftragte Dritte (z.B. Wachpersonal), Lehrende und Veranstalter sind berechtigt, den Nachweis zur Einsicht zu verlangen. Sie sind ebenfalls berechtigt, bei Zuwiderhandlungen die persönlichen Daten des/derjenigen aufzunehmen und einen Ortsverweis zu erteilen. Das Rektorat entscheidet über die Meldung an das Gesundheitsamt. (Die aktuell geltende SächsCoronaNotVO sieht bei Zuwiderhandlungen Bußgelder vor.) Es besteht eine Handlungsempfehlung für Lehrende für die Handhabung des Hausrechts. Veranstalter und Lehrende werden gebeten, die Überprüfung der Einhaltung der 3G-Regel sowie Hygieneregeln regelmäßig und gewissenhaft vorzunehmen. Die Einhaltung der Regeln ist essentiell für die Aufrechterhaltung des Lehr- und Forschungsbetriebs.

    In Lehrveranstaltungen in Präsenz besteht ausnahmslos Maskenpflicht, soweit dem andere Schutzvorschriften nicht entgegenstehen.

  5. Testnachweise

    An jedem Arbeitstag in Präsenz ist vor Arbeitsbeginn ein gültiges negatives Testergebnis vorzulegen (Antigen-Schnelltests haben eine Gültigkeitsdauer von 24 Stun-den, PCR-Tests gelten 48 Stunden).Tests werden u.a. im Testzentrum des Studentenwerks Freiberg in der Neuen Mensa auf dem Campus angeboten. (Zu den Öffnungszeiten).

    Es wird darauf hingewiesen, dass die Testung bereits vor der Arbeitsaufnahme erfolgen muss und nicht als Arbeitszeit gilt. Selbsttests – auch wenn sie beaufsichtigt sind – oder Tests durch Beschäftigte der Universität außerhalb eines anerkannten Testzentrums genügen nicht den Anforderungen für einen wirksamen 3G-Nachweis.

  6. Testangebote an Beschäftigte

    Beschäftigte, denen auf Grund gesetzlicher oder verordnungsrechtlicher Vorgaben oder auf Grund von Regelungen der Unfallkasse Selbst-Tests zur Verfügung zu stellen sind, erhalten diese im Testzentrum in der Neuen Mensa auf dem Campus, im Institutssekretariat des IEC (Reiche Zeche) und in der Poststelle in der Akademiestraße 6 bis zu dreimal wöchentlich unentgeltlich. Diese Tests dienen dem eigenen Schutz der Beschäftigten und ihrer Familien und nicht dem 3G-Nachweis und können auch von geimpften und genesenen Beschäftigten in Anspruch genommen werden.

  7. Mobile Arbeit / Anordnung nach IfSG

    Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten anzubieten, diese Tätigkeiten in deren Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen. Die Beschäftigten haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen. Da die Universität den Präsenzlehrbetrieb soweit wie irgend möglich aufrechterhalten  soll, ist während der Vorlesungszeit die Inanspruchnahme von „mobiler Arbeit“ nur eingeschränkt möglich.

    Beschäftigten der TUBAF ist entsprechend der vorgenannten Bestimmung „mobile Arbeit“ nach Maßgabe des Gesetzes anzubieten und diese haben sie wahrzunehmen. Zwingende betriebsbedingte Gründe, die dem entgegenstehen sind unter anderem: die Gewährleistung von Sprechzeiten, die Verarbeitung personenbezogener Daten, die Bearbeitung vertraulicher Unterlagen und/oder Vorgänge, die nicht ausschließlich abgesichert digital bearbeitet werden können, die Wahrnehmung von Präsenzlehre, die Arbeit in Laboren, Werkstätten, Technikumsgebäuden, an Anlagen und die Tätigkeit von gewerblichen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen. Mobile Arbeit ist ausschließlich mit universitätseigenen Datenverarbeitungsgeräten erlaubt. Der Wechsel von Präsenz und mobilem Arbeiten kann ebenso ermöglicht werden. Die Erledigung der Arbeitsaufgaben und Aufrechterhaltung der Abläufe (z.B. das Abholen von Post) ist sicherzustellen.

    Die Erstentscheidung über das Vorliegen zwingender betriebsbedingter Gründe obliegt dem jeweiligen Fachvorgesetzten. Im Streitfall entscheidet der Kanzler.

  8. Kontaktnachverfolgung per pass4all App

    Die Kontaktnachverfolgung bei allen Veranstaltungen, in der Bibliothek und für Besucherinnen und Besucher erfolgt über die pass4all-App. Die hierfür notwendigen QR-Codes werden an den Räumen, in denen Präsenzveranstaltungen stattfinden, ausgehängt. Der Aushang wird zentral organisiert. Es wird empfohlen, zusätzlich die Corona-Warn-App auf eigenen Smartphones geladen und aktiviert zu haben. Teilnehmende, die nicht über die pass4all App verfügen oder sich über pass4all Web-check-in anmelden, müssen ein Papierformular ausfüllen.

  9. Hygienekonzept, Mindestabstand und Maskenpflicht für Veranstaltungen der Universität

    Präsenzveranstaltungen, die nicht Lehrveranstaltungen sind (z.B. Fakultätsratssitzungen, Senatssitzungen, andere Gremiensitzungen, Treffen mit Freizeitcharakter etc.), sind bis auf Weiteres nach § 6 Abs. 2 SächsCoronaNotVO vom 19. November 2021 mit Ausnahme von zwingend gesetzlich vorgeschriebenen Sitzungen, die aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht online durchgeführt werden können, untersagt. Für die Teilnahme an zulässigen Sitzungen nach Satz 1 und für dienstliche Veranstaltungen sowie den Rechts- und Geschäftsverkehr von und mit staatlichen Stellen gilt die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises und zur Kontrolle der jeweiligen Nachweise durch den Verantwortlichen. Alle ausnahmsweise zulässige Präsenzveranstaltungen sind nach Maßgabe der geltenden Regeln (insbesondere der Abstands-, Hygiene- und Lüftungsregeln, siehe auch Hygienekonzept) durchzuführen. Bei Präsenzveranstaltungen besteht die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (FFP2-Maske).

  10. Digitale Lehrformate

    Englischsprachige Masterstudiengänge werden in den jeweils ersten zwei Semestern weiterhin im digitalen Format angeboten. Lehrende werden gebeten, auch weiterhin OPAL zu nutzen und im digitalen Modus studienbegleitende Materialien zur Verfügung zu stellen.

  11. Impfangebote

    Die Impfstelle der Stadt Freiberg in der Gerberpassage hat ab 1. Dezember Mo-Sa geöffnet. Bitte informieren Sie sich über die Angebote!

  12. Dienstreisen

    Dienstreisen werden grundsätzlich nur unter dem Vorbehalt genehmigt/angeordnet, dass der/die Reisende den 2G-Status erfüllt. In begründeten Ausnahmefällen können durch den Kanzler (nichtwissenschaftliche Beschäftigte) oder Rektor (wissenschaftliche Beschäftigte) in ihren Zuständigkeitsbereichen auf Antrag Ausnahmegenehmigungen erteilt werden.

  13. Universitätsfremde

    Für Universitätsfremde gilt weiterhin die Pflicht zur Kontaktdatenerfassung. Sie sollen nur dann Räume der Universität betreten, wenn sie den 3G-Status erfüllen. Auch für Universitätsfremde besteht Maskenpflicht.

  14. Bibliothek

    Für den Besuch der Bibliothek gelten dieselben Regeln wie für die Teilnahme an Lehrveranstaltungen in Präsenz.

  15. Weitere Regelungen

    Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045) in der aktuellen Fassung, der SächsCoronaNotVO vom 19. November 2021 sowie der dazu ergangenen Verfügungen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, der Allgemeinverfügungen des Landkreises Mittelsachsen sowie der Hygienekonzepte der Technischen Universität Bergakademie Freiberg.

Kontakt bei Rückfragen

Bei Rückfragen zu Corona im Zusammenhang mit der TU Bergakademie Freiberg wenden Sie sich bitte an die Corona-Schutzbeauftragte über die Funktionsadresse: coronaschutzbeauftragteatzuv [dot] tu-freiberg [dot] de Wenn Sie sich zu konkreten Problemen, wie Risikoabwägungen oder Hygienekonzepten u.ä. beraten lassen wollen, wenden Sie sich bitte direkt an die Stabsstelle Arbeitssicherheit unter: arbeitssicherheitatzuv [dot] tu-freiberg [dot] de

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Prof. Dr. iur. Klaus-Dieter Barbknecht
Rektor