Auftragsforschung und wissenschaftliche Dienstleistungen

Die Abteilung Forschungsangelegenheiten ist für die Erarbeitung, Bearbeitung, Prüfung und Verhandlung von Verträgen im Bereich der Auftragsforschung und wissenschaftlichen Dienstleistungen verantwortlich. Hierunter fallen insbesondere Forschungs- und Entwicklungsverträge und Verträge über wissenschaftliche Dienstleistungen.  

Abgrenzung Forschungs- und Entwicklungsvertrag und wissenschaftliche Dienstleistung

Eine wissenschaftliche Dienstleistung liegt dann vor, wenn eine Leistung nicht als Forschungsleistung erbracht wird. Bei einer wissenschaftlichen Dienstleistung werden im Gegensatz zur Forschung gesicherte Erkenntnisse und bekannte Methoden angewandt (beispielsweise Gutachtertätigkeiten, Probeuntersuchungen, Analysetätigkeiten, Beratungen, Erhebung von Daten). Mit der Erbringung einer wissenschaftlichen Dienstleistung befindet sich die Hochschule als Auftragnehmerin im Wettbewerb. Bei Einordnungsschwierigkeiten, ob es sich um Forschung oder eine wissenschaftliche Dienstleistung handelt, ist die Abteilung Forschungsangelegenheiten frühzeitig einzubeziehen.

Unverbindliches Angebot

Um der Vertragsgestaltung im Bereich Forschung/wissenschaftliche Dienstleistungen nicht vorzugreifen, besteht zunächst die Möglichkeit, ein unverbindliches Angebot abzugeben. Muster

Rahmenvereinbarungen

Der Abschluss einer Rahmenvereinbarung bietet sich an, um die rechtlichen Rahmenbedingungen (z.B. Haftung und Schutzrechte) einer Vielzahl künftiger Projekte mit demselben Vertragspartner zu regeln (vgl. Rundschreiben D2/06/2016). Unter einem Rahmenvertrag können mehrere Einzelverträge geschlossen werden, die lediglich noch Thema, Arbeitsprogramm und Finanzierung definieren und daher in der Regel keine detaillierte Vertragsprüfung und -verhandlung erfordern. Einzelverträge können in der Praxis meist ohne Einbindung der Rechtsabteilungen beider Vertragspartner verhandelt werden.

Rahmenvereinbarungen können sowohl für die Auftragsforschung als auch wissenschaftliche Dienstleistungen genutzt werden. Auch Bestellungen können unter einer Rahmenvereinbarung abgewickelt werden.  Muster

Vertragsverhandlung: Verwendung von Musterverträgen

Für Fragen und die Unterstützung in der Vertragsverhandlung steht den Wissenschaftlern die Abteilung Forschungsangelegenheiten gern zur Seite.

Für die vertragliche Fixierung der Zusammenarbeit stehen Musterverträge zur Verfügung, die rechtzeitig in die Vertragsverhandlungen (schon mit Angebotsabgabe) eingebracht und nach Möglichkeit genutzt werden sollten. Die Universität unterliegt rechtlichen Besonderheiten, die in den Musterverträgen berücksichtigt werden. In den Musterverträgen können selbstverständlich Änderungen vorgenommen werden. Solche individuell veränderten Verträge sind auf der Grundlage der wesentlichen inhaltlichen Bausteine der Musterverträge zu gestalten. Muster