Sonstige Schutzrechte

Für technische Erfindungen gibt es neben dem Patent noch das Gebrauchsmuster und für ästhetische Gestaltungen eines Produktes kann ein Design (früher Geschmacksmuster) unter Schutz gestellt werden. Die Schutzvoraussetzungen für die Eintragung eines Designs sind Neuheit, ästhetische Wirkung, schöpferische Eigenart und Reproduzierbarkeit, wobei seitens des Deutschen Patent- und Markenamts nur eine formelle Prüfung erfolgt. Weitere Leistungsschutzrechte sind für Pflanzensorten über das Sortenschutzgesetz und für mikroelektronische Halbleitererzeugnisse über das Halbleiterschutzgesetz zu erwerben. Waren und Dienstleistungen sind durch Marken schutzfähig. Das Urheberecht schützt Werke der Kunst, Wissenschaft und Literatur. Computerprogramme sind mit der 1985 erfolgten Novellierung des deutschen Urheberrechtsgesetzes den wissenschaftlichen Sprachwerken zugeordnet.

Für Fragen zu sonstigen Schutzrechten, zum Anmeldeverfahren und Kosten sowie zu der Lizenzeinräumung und Nutzung sonstiger Schutzrechte sind Mitarbeiter der Abteilung Forschungsangelegenheiten Ihre Ansprechpartner.