Gesetzliche Regelungen

Familienleistungen

Familien benötigen wirtschaftliche Stabilität. Deshalb gibt es für alle Familienformen finanzielle Leistungen wie beispielsweise das Kindergeld, den Kinderzuschlag oder den Entlastungsbetrag für Alleinerziehende.

Detaillierte Informationen zu Familienleistungen wie Mutterschaftsgeld, Kindergeld, Kinderzuschlag und Kinderfreibeträge, Elternzeit und Elterngeld sowie Unterhaltsvorschuss gibt die Seite des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ).

Mutterschaftsgeld

Das Mutterschaftsgeld sichert das Einkommen einer werdenden oder jungen Mutter in der Zeit, in der eine Beschäftigung aus Schutzgründen verboten ist. Das Mutterschaftsgeld kann frühestens sieben Wochen vor dem mutmaßlichen Entbindungstermin beantragt werden, da die diesbezügliche ärztliche Bescheinigung frühestens eine Woche vor Beginn der Schutzfrist ausgestellt werden darf.

Mutterschaftsgeld wird von den gesetzlichen Krankenkassen während der Schutzfristen vor und nach der Entbindung sowie für den Entbindungstag gezahlt. Das Mutterschaftsgeld der gesetzlichen Krankenkassen erhalten nur freiwillig- oder pflichtversicherte Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen, die Anspruch auf Zahlung von Krankengeld haben.

Einen Überblick über die Mutterschaftsleistungen erhalten Sie auf der Seite des BMFSFJ.

Zu beantragen ist das Mutterschaftsgeld:
  • von erwerbstätigen Frauen, die Mitglied in einer gesetzlichen Krankenkasse sind, bei der Krankenkasse und beim Arbeitgeber (Dezernat Personalangelegenheiten)
  • von erwerbstätigen Frauen, die Mitglied in einer privaten Krankenversicherung sind sowie von familienversicherten Arbeitnehmerinnen beim
    Bundesversicherungsamt, Mutterschaftsgeldstelle
    Friedrich-Ebert-Allee 38
    53113 Bonn
    Tel.: 0228/619-1888
    www.bundesversicherungsamt.de

Kindergeld

Eltern, die im Inland wohnen und unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind, erhalten Kindergeld nach Paragraf 62 ff. EStG (Einkommensteuergesetz) als Steuervergütung. Das Kindergeld wird einkommensunabhängig gezahlt. Es ist nach der Zahl der Kinder gestaffelt.

Details zum Kindergeld erhalten Sie ebenfalls auf den Seiten des BMFSFJ.

Beantragt wird das Kindergeld bei der
Agentur für Arbeit, Familienkasse
Agentur für Arbeit Freiberg
Annaberger Straße 22A
09599 Freiberg
Tel.: 0800 4555500
Familienkasse

Elternzeit

Mit der Elternzeit kann die Erwerbstätigkeit vorübergehend unterbrochen werden, es besteht Kündigungsschutz. Für Geburten ab dem 1. Juli 2015 gelten neue Regelungen: Die Elternzeit ist deutlich flexibler.

Jeder Elternteil hat Anspruch auf Elternzeit zur Betreuung und Erziehung seines Kindes bis dieses sein drittes Lebensjahr vollendet hat.

Weitere Informationen zur Elternzeit und den entsprechenden Regelungen werden auf der Seite des BMFSFJ gegeben.

Elterngeld

Für Kinder, die ab Juli 2015 geboren werden, kann das ElterngeldPlus in Anspruch genommen werden.

Informationen zum Elterngeld und ElterngeldPlus finden Sie auf der Seite des BMFSFJ.

Die Broschüre "ElterngeldPlus mit Partnerschaftsbonus und einer flexibleren Elternzeit" steht Ihnen ebenfalls zum Download zur Verfügung. Weitere Broschüren können mit diesem Bestellformular angefordert werden.

Beantragt wird das Elterngeld beim:
Landkreis Mittelsachsen
Am Landratsamt 3
09648 Mittweida
Tel.: 03731/7996536

Anträge können von der Seite des Landkreises Mittelsachsen herunter geladen werden.

Dienstvereinbarung

Zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie trat am 01.02.2016 an der Technischen Universität Bergakademie Freiberg eine neue Dienstvereinbarung über die gleitende Arbeitszeit in Kraft. Wesentliche Verbesserungen sind dabei in der flexibleren Gestaltung der Arbeitszeit zu sehen, die es den Beschäftigten unter anderem ermöglicht, familiäre Verpflichtungen terminlich besser regeln zu können. 

Chancengleichheit

Im Sächsischen Hochschulfreiheitsgesetz sind umfangreiche Regelungen getroffen worden, die Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern zu wahren (§ 55 Gleichstellungsbeauftragte). Wissenschaftlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist mindestens ein Drittel der Arbeitszeit zu eigener wissenschaftlicher Arbeit im Rahmen ihrer Dienstaufgaben zu belassen (§ 71 wissenschaftliche und künstlerische Mitarbeiter).

Wissenschaftszeitgesetz

Ein wesentlicher Fortschritt in Bezug auf eine langfristige Beschäftigung von Wissenschaftlern wurde mit dem am 01.03.2016 in Kraft tretenden WissZeitVG erreicht. Darin ist auch die Verlängerung von Beschäftigungsverhältnissen nach Freistellungen geregelt, bei Behinderung oder Pflege sowie bei Wahrnehmung von Gremientätigkeiten.

Personalvertretungsrechte

Zur Wahrung der Personalvertretungsrechte wird auf folgenden Link verwiesen: http://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/9184-SaechsPersVG

Teilzeit- und Freistellungsmöglichkeiten

Teilzeit- und Freistellungsmöglichkeiten sind in folgenden Gesetzen geregelt:

Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst der Länder (TV-L)

Zum Tarifvertrag

Mitarbeiter-Vorgesetzten-Gespräche 

Gemäß Abschnitt V. der VwV Dienstordnung sollen mindestens einmal im Jahr Mitarbeiter-Vorgesetzten-Gespräche geführt werden. Darin ist im Hinblick auf eine familienfreundliche Personalpolitik auf die Belange der Beschäftigten einzugehen. 

Für neu berufene Professor/innen findet eine Informations- und Begrüßungsveranstaltung statt.